Initiative Messer sind Werkzeuge | Thüringen

Sehr geehrter Herr Fronteddu,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die mir zur Bearbeitung zugeleitet wurde.

Die von Ihnen zitierte bayerische Auffassung bezüglich der allgemeinen Zwecke, die eine Ausnahme vom Verbot des Führens bestimmter Messer rechtfertigen, wird hier geteilt.

Der Gesetzgeber hat in seiner Gesetzesbegründung keine Hinweise/Beispiele gegeben, wie der Begriff "sozialadäquater Gebrauch von Messern" auszulegen ist.
Vollzugshinweise des BMI liegen nicht vor.

Ich kann nur auf Strafrechtskommentierungen verweisen (Lehre von der Sozialadäquanz), wonach Handlungen, die sich im Rahmen der normalen sozialen Lebensordnung bewegen auch dann nicht zu ahnden sind, wenn sie vom Wortlaut eines Straftatbestands erfasst sind. Als sozialadäquat gilt ein Verhalten, dessen Wert und Nutzen den Unwert verdrängt, wenn der Gewinn im Ganzen nach dem Urteil der Rechtsordnung mehr wiegt als der Schaden. Allerdings muss die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet werden; die Gefahren des Verhaltens müssen auf ein Minimum reduziert werden.

Strafrechts-Literatur:
- Schönke, Adolf / Schröder, Horst (Hrsg.),Strafgesetzbuch-Kommentar, 24. Auflage, München 1991, Vor. § 13 Rdnr. 69;
- Maurach, Reinhart / Zipf, Heinz,Strafrecht Allgemeiner Teil (Band 1), 8. Auflage, Heidelberg 1992, § 17 Rdnr. 14;
- Dreher, Eduard / Tröndle, Herbert,Strafgesetzbuch-Kommentar, 47. Auflage, München 1995 Vor. § 32 Rdnr. 12;
- Schmidhäuser, Eberhard,Strafrecht Allgemeiner Teil, 2. Auflage, Tübingen 1975 AT, 9/26;
- Carsten Gerlach, 17.3.1996, Strafrechtliche Haftung des Providers

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

i.V. gez. A. Gloerfeld


Thüringer Innenministerium
Referat 25
Steigerstraße 24
99096 Erfurt